1. Geltungsbereich
1.1 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Dienstleistungen, die von der Pflegezentrum Ost GmbH im Rahmen der ambulanten Pflege und Betreuung erbracht werden.
1.2 Abweichende Bedingungen des Kunden werden nicht anerkannt, es sei denn, die Pflegezentrum Ost GmbH stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.
2. Leistungsbeschreibung
2.1 Die Pflegezentrum Ost GmbH bietet Dienstleistungen im Bereich der ambulanten Pflege und Betreuung an. Diese umfassen pflegerische Maßnahmen, medizinische Versorgung im Rahmen der häuslichen Pflege sowie hauswirtschaftliche und betreuende Leistungen.
2.2 Die genauen Inhalte und der Umfang der Leistungen werden individuell vertraglich mit den Kunden vereinbart und orientieren sich an den Erfordernissen und dem Pflegebedarf des Kunden.
3. Vertragsschluss
3.1 Der Vertrag über die pflegerischen Leistungen kommt durch die Unterzeichnung eines Pflegevertrags zwischen der Pflegezentrum Ost GmbH und dem Kunden zustande.
3.2 Die Pflegezentrum Ost GmbH ist berechtigt, vor Abschluss eines Vertrags eine Überprüfung der Pflegebedürftigkeit und der häuslichen Gegebenheiten vorzunehmen.
4. Vergütung und Zahlungsbedingungen
4.1 Die Vergütung der Dienstleistungen richtet sich nach den individuell vereinbarten Sätzen und den gesetzlichen Vorgaben. Die Höhe der Kosten für pflegerische Leistungen wird im Pflegevertrag festgelegt.
4.2 Sofern nicht anders vereinbart, ist die Vergütung monatlich nach Erhalt der Rechnung fällig. Zahlungen erfolgen auf das in der Rechnung angegebene Konto der Pflegezentrum Ost GmbH.
4.3 Im Falle des Zahlungsverzugs behält sich die Pflegezentrum Ost GmbH das Recht vor, Verzugszinsen gemäß den gesetzlichen Regelungen zu berechnen.
5. Pflichten des Kunden
5.1 Der Kunde verpflichtet sich, wahrheitsgemäße Angaben zu seiner gesundheitlichen Situation und seinem Pflegebedarf zu machen und Änderungen unverzüglich mitzuteilen.
5.2 Der Kunde oder dessen gesetzlicher Vertreter hat der Pflegezentrum Ost GmbH einen Zugang zur Wohnung und die notwendigen Ressourcen für die pflegerischen Tätigkeiten zur Verfügung zu stellen.
6. Haftung und Haftungsausschluss
6.1 Die Pflegezentrum Ost GmbH haftet für Schäden, die durch vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verhalten ihrer Mitarbeitenden entstehen.
6.2 Die Haftung für leichte Fahrlässigkeit ist auf die typischen und vorhersehbaren Schäden begrenzt.
6.3 Die Pflegezentrum Ost GmbH übernimmt keine Haftung für Schäden, die durch die unsachgemäße Handhabung durch den Kunden oder Dritte entstehen.
7. Datenschutz
Die Pflegezentrum Ost GmbH erhebt und verarbeitet personenbezogene Daten des Kunden ausschließlich zum Zweck der Durchführung der vereinbarten Pflegeleistungen und unter Beachtung der geltenden datenschutzrechtlichen Bestimmungen. Weitere Informationen hierzu finden Sie in unserer Datenschutzerklärung.
8. Vertragsdauer und Kündigung
8.1 Der Pflegevertrag wird auf unbestimmte Zeit geschlossen, sofern nicht anders vereinbart.
8.2 Der Vertrag kann von beiden Seiten mit einer Frist von vier Wochen zum Monatsende schriftlich gekündigt werden. Bei wichtigen Gründen, die eine Fortführung des Vertragsverhältnisses unzumutbar machen, kann der Vertrag fristlos gekündigt werden.
9. Schlussbestimmungen
9.1 Änderungen und Ergänzungen dieser AGB bedürfen der Schriftform. Dies gilt auch für die Änderung dieser Schriftformklausel.
9.2 Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam oder undurchführbar sein, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.